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§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB) gelten für alle Verträge zwischen uns, der
Alb[b]rand Manufaktur
Rolf Klass
Schillerstr. 2
72660 Beuren
Tel. 07025 83250
shop(at)alb-brand.de
und Ihnen, als unseren Kunden.
Sie sind Verbraucher wenn Sie einen Vertrag mit uns zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Die Lieferung von Alkohol erfolgt ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, denn der Verkauf unserer Waren unterliegt der Altersbeschränkung.
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und uns gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer bei Abschluss des Vertrags gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen der Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Präsentation und Bewerbung unserer Waren stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Sie können Waren aus unserem Sortiment über unseren Online-Shop oder per Brief, E-Mail oder Telefon bestellen.
Online-Shop:
Sie können aus unserem Sortiment Waren auswählen und über den Button
„In den Warenkorb“
in einem sogenannten „Warenkorb“ sammeln.
Über den Button „kostenpflichtig bestellen“ geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor absenden der Bestellung können Sie Ihre Eingaben jederzeit einsehen und ändern. Ihre Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn Sie durch die Auswahl der Checkbox, mit Ihrer Bestellung erklären, dass Sie mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Widerspruchsbedingungen einverstanden sind, diese Vertragsbedingungen akzeptiert werden und dadurch in Ihren Antrag aufgenommen haben. Zugleich sichern Sie zu, dass Sie das 18. Lebensjahr vollendet haben.
Die verlinkten AGBs können Sie über Ihren Browser ausdrucken und speichern. Nach Absenden der Bestellung senden wir Ihnen eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung, Ihre persönlichen Daten und diese AGB nochmals aufgeführt sind und die Sie über die Funktion „drucken“ ausdrucken oder über die Funktion „speichern“ abspeichern können.
Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert den Eingang Ihrer Bestellung bei uns und stellt ebenfalls eine Annahme Ihres Antrags (Annahmeerklärung) dar. Der Vertrag kommt mit dieser E-Mail-Bestätigung zustande.
Der Vertragstext wird bei uns gespeichert. Für den Vertragsabschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
Bestellung per Brief/E-Mail/Telefon:
Sie können aus unserem Sortiment Waren auswählen und Ihre Bestellung per Brief, E-Mail oder Telefon an uns richten. Ein Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) zustande.
Unsere AGB können Sie jederzeit über unsere Home-Page abrufen, ausdrucken oder speichern.
Sollte die Lieferung der von Ihnen bestellten Waren nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sehen wir von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. Wir werden Sie darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Genehmigung Ihrer sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, werden diese Verträge hiermit vorsorglich gem. § 111 BGB zurückgewiesen.
§ 3 Widerrufsrecht
Sofern Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, steht Ihnen das nachfolgende Widerrufsrecht zu.
Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugute gerechnet werden können.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben, bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
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Rolf Klass
Schillerstr. 2
72660 Beuren
Tel. 07025 83250
shop@alb-brand.de
mit einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief/E-Mail) über Ihren Beschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dazu das folgende Widerrufsverfahren verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:
Widerrufsformular
Zu finden in Ihrer „Bestellübersicht“
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mittelteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen eine Zahlung, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens 14 Tage ab dem Tage zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei dieser Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, was der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einer zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat.
§ 4 Lieferbedingungen und Vorbehalt auf Vorkassezahlung
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt die Lieferzeit zwei (2) bis fünf (5) Werktage.
Sie beginnt vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen mit Vertragsabschluss.
Bei Bestellungen:
Wir behalten uns vor, nach Erhalt des Kaufpreises nebst Versandkosten zu liefern (Vorkasse- vorbehalt).
Falls wir von dem Vorkassevorbehalt Gebrauch machen, werden wir Sie unverzüglich unterrichten. In diesem Fall beginnt die Lieferfrist mit Bezahlung des Kaufpreises und der Versandkosten.
Bei Annahmeverzug oder sonstiger schuldhafter Verletzung von Mitwirkungspflichten, sind wir zum Ersatz des daraus entstandenen Schadens, einschließlich etwaiger Aufwendungen berechtigt. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.
Die Gefahr des Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware gilt in diesem Fall mit Eintritt des Annahmeverzugs oder der sonstigen Mitwirkungsverpflichtung auf Sie über.
§ 5 Preise und Versandkosten
Sämtliche Preisangaben in unserem Online-Shop sind Bruttopreise, inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer und verstehen sich zuzüglicher Versandkosten.
Die entsprechenden Versandkosten sind in unserem Online-Shop angegeben. Der Preis einschließlich Umsatzsteuern und anfallender Versandkosten wird außerdem in der Bestellmaske angezeigt, bevor Sie die Bestellung absenden.
Wenn wir Ihre Bestellung gem. § 4 Abs. 1 durch Teillieferungen erfüllen, entstehen Ihnen nur für die 1. Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten.
Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Wir tragen das Versandrisiko, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit der Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Rückbehaltungsrecht
Sie können den Kaufpreis und die Versandkosten nach Ihrer Wahl auf unser in der Bestellung oder Auftragsbestätigung angegebenes Konto überweisen, mittels
- Apple Pay
- Kreditkarte
- Lastschrift
- Vorkasse
- Zahlung bei Abholung
- PayPal
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsabschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch die Versäumung des Termins in Verzug. Befindet sich der Kunde, der Verbraucher ist, in Verzug, hat er Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
Befindet sich der Kunde, der Unternehmer ist, in Verzug, hat er Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch uns nicht aus.
Sie sind nicht berechtigt, gegenüber unseren Forderungen aufzurechnen, es sei denn, Ihre Gegenansprüche sind rechtskräftig festgestellt oder unbestritten. Sie sind zur Aufrechnung gegenüber unseren Forderungen auch berechtigt, wenn Sie Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend machen.
Als Käufer dürfen Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur dann ausüben, wenn Ihre Gegenansprüche aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises in unserem Eigentum.
Solange das Eigentum noch nicht auf Sie übergegangen ist, sind Sie verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln.
§ 8 Gewährleistung
Wir haften für Sach- und Rechtsmängel gelieferter Artikel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei (2) Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von uns gelieferte Ware zwölf (12) Monate.
Macht der Kunde Mängelansprüche geltend, hat er uns hiervon unverzüglich schriftliche Anzeige zu machen. Als unverzüglich gilt die Anzeige, wenn sie innerhalb von 2 Wochen erfolgt, wobei zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt.
Unabhängig von Untersuchungs- und Rügepflichten hat der Kunde offensichtliche Mängel (einschließlich Falsch- und Minderlieferung) innerhalb von 2 Wochen ab Lieferung schriftlich anzuzeigen, wobei auch hier zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Anzeige genügt.
Versäumt der Kunde diese Fristen, ist unsere Haftung für den nicht angezeigten Mangel ausgeschlossen.
Ist die gelieferte Sache mangelhaft, können Sie eine Nacherfüllung zunächst nach Ihrer Wahl, Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Nacherfüllung) verlangen.
Erklären Sie sich nicht darüber, welches der beiden Rechte Sie geltend machen, können wir Ihnen hierzu eine angemessene Frist setzen. Nehmen Sie die Wahl nicht innerhalb dieser Frist vor, so geht mit Ablauf der Frist das Wahlrecht auf uns über.
§ 9 Haftung
Wir haften Ihnen gegenüber in allen Fällen vertraglicher oder außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmung auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
In sonstigen Fällen haften wir – soweit nicht nachfolgend abweichend geregelt – nur bei Verletzung einer Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen (sogenannte Kardinalpflicht) und zwar beschränkt auf den Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
In allen übrigen Fällen ist unsere Haftung vorbehaltlich der Regelung im nächsten Absatz ausgeschlossen.
Unsere Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetzt bleibt von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen und -ausschlüssen unberührt.
§ 10 Urheberrechte
Wir haben an allen Bildern, Filmen und Texten, die in unserem Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte ist ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN Kaufrechts. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtslage und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften bleiben von der in Satz I getroffenen Rechtswahl unberührt.
Wenn Sie Kaufmann sind und Ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz.
§ 12 Jugendschutz
Sollten Waren gekauft werden, die dem Jugendschutz unterliegen, wird durch geeignete Maßnahmen eine Altersverifikation durchgeführt, um die Identität und das Alter des Käufers zu überprüfen. Eine Übergabe der Waren erfolgt nur, wenn der Kunde die Volljährigkeit nachweisen konnte.
§ 13 Streitbeilegung
Allgemeine Informationspflicht zur alternativen Streitbeilegung (Verbaucherstreitbeilegungsgesetz):
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) zur Verfügung, die Sie unter dieser Adresse finden: http://ec.europa.eu./consumers/odr/.
Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet.
§ 14 Schlussabstimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen nicht berührt, insoweit ein Vertragspartner nicht unwesentlich benachteiligt wird.
Änderung und Ergänzung dieses Vertrages bedürften der Schriftform. Dies gilt auch für eine Vereinbarung, betreffend Wegfall des Schriftformerfordernisses.